Vorwärts zu einer Offensive der Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialbereich!
Egal ob Zeitungen oder Fernsehen – in den letzten Tagen traten immer mehr GewerkschafterInnen auf, dass die Zustände im Gesundheitsbereich und insbesondere bei Pflegekräften untragbar sind. Warum Appelle und Medien-Rummel nicht reichen argumentiert die Liste Solidarität.
Die Zeit als für die sogenannten „Helden“ und „Systemerhalter“ geklatscht wurden erscheinen wie eine verschwommene Erinnerung. Was wurde nicht alles dem Personal im Gesundheits- und Sozialbereich versprochen: Egal ob wir von Bundeskanzlern hören durften, dass Verbesserungen kommen werden „Koste es was es wolle“, die Versprechungen eines Bonus für die Mehrbelastung in Zeiten von Covid19 und ein betroffenes Nicken, wenn über die bereits vorher bestehenden Probleme des Sektors gesprochen wurde. Man war sich einig: Es gehört etwas gemacht. Das Problem war es schien nach dem Motto „T.E.A.M.“ geplant zu sein: „Toll ein Anderer macht’s!“
Noch immer putzen sich diverse Verantwortliche aneinander und an uns ab. Der Bund spielt den Ball den Bundesländern zu. Die Bundesländer verweisen wenn es um Verbesserungen geht an den Bund. Das Management in den Krankenhäusern und Einrichtungen verweist auf die „nötige Kollegialität“ der MitarbeiterInnen frei nach dem Motto: Die werden sich wohl schon selbst genug ausbeuten. Das Ergebnis: Immer mehr Pflegekräfte und wohl auch Angehörige aller Gesundheitsberufe denken an das Aufhören oder sind bereits im Prozess temporär oder für immer den Beruf zu verlassen.
Eine Kündigung ist heute oft nicht mehr einem Umzug, einer Verbesserungsmöglichkeit im Berufsleben oder dem Wunsch durch Veränderung mehr Kompetenzen zu gewinnen geschuldet, sondern vielmehr ein Akt der Notwehr & Flucht um die eigene psychische und physische Gesundheit zu schützen.
Es dürfte mittlerweile auch den Verantwortlichen in der Gewerkschaftsführung gedämmert sein, dass es eher „halb Eins“ als „Fünf vor Zwölf“ oder „Fünf nach Zwölf“ ist wie die fast schon hektische Medienaktivitäten nach monatelanger Zurückhaltung zeigt. Positiv ist, dass nun endlich laut und deutlich dargelegt wird wie es um die Arbeitsbedingungen in unserem Beruf gestellt ist.
Man kann sich jedoch nicht des Eindrucks erwehren, dass dieses Auftreten und die Andeutungen von etwaigen Aktionen nur dafür da ist bei den Beschäftigten „Dampf abzulassen“, ein paar Mitglieder zu gewinnen oder besser gesagt nicht noch mehr KollegInnen in die Gewerkschaftslosigkeit zu verlieren und das absolute Minimum zu tun um zu zeigen, dass man noch existiert.
Was wir als Beschäftigte im Gesundheitsbereich brauchen ist aber nicht noch mehr „Heiße Luft“, sondern die Organisierung eines wirklichen Kampfes um unsere Arbeitsbedingungen. Es ist an der Zeit, dass die Gewerkschaften im Gesundheitsbereich in die Offensive gehen und all jenen die Jahrzehnte vor den Problemen in den Krankenhäusern und Pflegeheimen die Augen zugemacht haben einen heißen Herbst bereiten.
Das „übliche Prozedere“ von semi-wirksamen öffentlichen Aktionen zu Zeiten an denen kein normaler Beschäftigter teilnehmen kann wird dafür definitiv nicht ausreichen. Dies bietet nur den politischen Verantwortlichen Raum und Zeit die Lösung der Probleme weiter auf die lange Bank zu schieben. Auch das Gezanke verschiedener Teile der Gewerkschaften untereinander wer sich besser profilieren kann muss aufhören. Wir brauchen eine gemeinsame, transparente und demokratische Vorbereitung und großflächige Mobilisierung in allen Sektoren der Daseinsfürsorge über alle Bereiche und Unterschiede hinweg. Es ist dabei völlig klar, dass wir egal bei welchem Träger oder in welcher Berufsgruppe wir arbeiten gemeinsame Interessen haben und auch einheitliche Forderungen aufstellen können. Eine der drängendsten Fragen ist dabei die nach einer Verkürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohn- und Personalausgleich.
Ein erster Schritt dafür wäre eine breite Debatte in allen gewerkschaftlichen Gremien, Betriebsräten und Personalvertretungen und der Einbezug der Belegschaft via Dienststellen/Betriebs-Versammlungen worauf gemeinsame öffentliche Veranstaltungen um die Grundlage für schlagkräftige Proteste und Arbeitskampfmaßnahmen zu legen.
Die Liste Solidarität steht dabei für:
- 20% mehr Personal in allen Bereichen
- 20 % weniger Arbeitszeit bei vollem Lohn- und Personalausgleich
- Ausreichende öffentliche Mittel für ein qualitätsvolles öffentliches Gesundheitssystem.
Was sofort aufhören muss:
- Dass Nachtdienste alleine bestritten werden müssen.
- Dass die gesetzliche Mindestpräsenz zum Normalzustand wird.
- Dass die Ausbildung von neuem Personal nicht bezahlt wird.
